Allgemeine Geschäftsbedingungen

von SolidSales, Inhaber Tobias Tarek Genge

§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Lieferungen und Leistungen von SolidSales erfolgen ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde im Bestellformular oder in einem anderen Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist.
  2. Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedürfte.
  3. Sollten einzelne Regelungen der AGB im Verhältnis zu Nicht- oder Minderkaufleuten unwirksam sein, so berührt dies ihre Anwendbarkeit gegenüber Vollkaufleuten nicht.
  4. Abweichende Regelungen, insbesondere andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn diese von SolidSales ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

§2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Die angebotenen Leistungen auf dieser Website stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Leistungskatalog dar. Die Absendung eines Bestell- oder Kontaktformular entspricht noch keiner Vertragsannahme.

§3 Verbindlichkeit von Angeboten

  1. Die Angebote von SolidSales sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§4 Eigentums- und Nutzungsrechte

  1. Sobald der Kunde den vollen Rechnungsbetrag beglichen hat, räumt SolidSales dem Kunden für erstellte Software, deren Dokumentation sowie an erstellten Arbeitsergebnissen (z.B. Konzepte, Dokumente, etc.) Nutzungsrechte (Lizenz) ein. Eine Übertragung dieses Rechts ist ausgeschlossen. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung, die von SolidSales erstellten Arbeitsergebnisse Dritten zugänglich zu machen. Sämtliche Konzepte, Softwaretechniken, Komponenten und Angebotsunterlagen, die von SolidSales entwickelt werden, bleiben das ausschließliche Eigentum von SolidSales bzw. SolidSales behält die ausschließlichen Rechte daran.
  2. Der Kunde darf die von SolidSales erstellte Software nur dann vervielfältigen / kopieren, wenn dies für die bestimmungsgemäße Benutzung oder zur Erstellung einer Sicherungskopie erforderlich ist. Weitere Vervielfältigungen, zu denen auch das Ausdrucken des Softwarecodes zählt, sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von SolidSales erlaubt.

§5 Preise und Stundensätze

  1. Das Angebot von SolidSales richtet sich an Geschäftskunden. Alle von uns genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Wird für einen Auftrag kein fester Stundensatz oder ein Festpreis vereinbart, so gilt innerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Montag – Freitag 9:00 – 18:00 Uhr) ein Stundensatz von 125 EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
  3. Werden Leistungen auf Wunsch des Kunden außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Montag – Freitag 9:00 – 18:00 Uhr) erbracht, so wird eine einmalige Pauschale von 149 EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer erhoben. Zusätzlich werden auf den Stundensatz von 125 EUR Aufschläge berechnet. Die Aufschläge betragen :
    • 49 EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer an Wochenenden und Feiertagen.
    • 49 EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer für Arbeiten zwischen 18:00 und 9:00 Uhr.

§6 Abnahme erbrachter Leistungen

  1. Nach Leistungserstellung durch SolidSales ist der Kunde verpflichtet, die erbrachten Leistungen abzunehmen und die Abnahme zu bestätigen. Hat der Kunde zwei Wochen nach Abschluss der Leistungserbringung die Abnahme nicht bestätigt, gilt die Abnahme als erfolgt, es sei denn, dass der Kunde vorher berechtigterweise schriftlich geltend gemacht hat, dass die Leistung nicht vertragsgemäß erfolgt sei.
  2. Durch die Abnahme erkennt der Kunde an, dass die erbrachten Leistungen seiner Bestellung entsprechen. Eine von der Bestellung abweichende Leistung wird durch die Abnahme genehmigt und als vertragsgemäß anerkannt. Mit der Abnahme beginnt die Gewährleistungsfrist zu laufen.

§7 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Im Rahmen der Vertragsabwicklung sind vom Kunden verschiedene Mitwirkungspflichten zu erbringen. Der Kunde stellt insbesondere rechtzeitig und im geeigneten Umfang alle Informationen und Unterlagen bereit, die für die Bearbeitung des Auftrages durch SolidSales erforderlich sind. Dies betrifft insbesondere Zugangsdaten zu Systemen, auf denen die Leistung erbracht werden soll, bspw. Zugangsdaten zu Servern und Webhostern.
  2. Die Datensicherung sowie Datenreorganisation liegen im Verantwortungsbereich des Kunden. Im Rahmen der Arbeiten besteht die Möglichkeit, dass vorhandene Datenbestände teilweise oder ganz gelöscht werden.

§8 Verpflichtungen des Kunden bei Aufträgen zur Softwarefehlerbehebung

  1. Hat der Kunde SolidSales mit der Behebung von Softwarefehlern bei Drittsoftware (bspw. WordPress) beauftragt, verpflichtet sich der Kunde ab Auftragsvergabe bis Abschluss des Auftrages keine Änderungen ohne vorherige Zustimmung von SolidSales an der Software oder dem System vorzunehmen. Ebenfalls hat der Kunde seine Dienstleister anzuweisen, in selbiger Zeit keine Änderungen am System vorzunehmen. Das gleichzeitige Arbeiten verschiedener Parteien am System kann die Fehlerbehebung erschweren oder unmöglich machen. Verstößt der Kunde gegen diese Vereinbarung so hat er für den Mehraufwand  aufzukommen, der SolidSales für die Leistungserbringung entsteht. Ebenso haftet SolidSales nicht für Schäden, die durch gleichzeitiges Arbeiten mehrerer Parteien am System entstehen.
  2. Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dienstleister Änderungen am zu reparierenden System vorgenommen, die eine Reparatur unmöglich machen, so hat der Kunde die bisher entstandenen Aufwände SolidSales zu vergüten. Die Vergütung ist in diesem Fall selbst dann fällig, wenn SolidSales im Vorfeld den Erfolg der Reparatur garantiert hat.

§9 Zahlungsbedingungen

  1. Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, wenn nichts anderes vereinbart ist. Ab dem 15. Tag nach Rechnungsdatum tritt Verzug ein, ohne dass es einer Mahnung durch uns bedürfte. Der Verzugszinssatz beträgt 8 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich Mwst. Wir behalten uns die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens vor.
  2. Bei Annahmeverzug des Kunden wird unsere Forderung ungeachtet der noch ausstehenden Leistung fällig.
  3. Diskontkosten und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn uns der Betrag unwiderruflich auf unseren Konten gutgeschrieben worden ist.
  4. Gerät der Kunde bezüglich fälliger Zahlungen in Verzug, sind wir berechtigt, Leistungen aus anderen Bestellungen des Kunden zurückzuhalten.

§10 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Vergütungsansprüche von SolidSales behält sich SolidSales das Eigentum an gelieferten Leistungen und Produkten vor.

§11 Rechte bei Mängeln

  1. SolidSales hat Leistungen so zu erbringen, dass sie die vereinbarten Funktions- und Leistungsmerkmale erfüllen.
  2. Im Falle von Mängeln steht dem Kunden – nach Wahl von SolidSales – ein Anspruch auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu. Eine Minderung oder Rücktritt kann der Kunde erst dann verlangen, wenn er erfolglos eine Frist zur Leistung oder Nacherfüllung von mindestens drei Wochen gesetzt hat oder der Versuch einer Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung mindestens dreimal fehlgeschlagen ist. Im Fall des Rücktritts muss der Kunde die genannte Fristsetzung mit einer Ablehnungsandrohung verbinden.
  3. Die Rechte des Kunden bei Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
  4. Bevor der Kunde Rechte bei Mängeln geltend machen kann, muss er zur exakten Fehlerbeschreibung alle ihm zur Verfügung stehenden Diagnosehilfsmittel – einschließlich telefonischer Unterstützung durch SolidSales – eingesetzt und das Ergebnis in auswertbarer Form mitgeteilt haben. Fehlermeldungen sind zu protokollieren und die Systemzustände sind zu beschreiben. Manipulationen am Gesamtsystem sind nur auf Anweisung von SolidSales vorzunehmen.
  5. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass kein Mangel vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zum jeweils gültigen Stundensatz von SolidSales berechnet.

§12 Haftung

  1. SolidSales haftet für Schäden, welche SolidSales vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für die das Produkthaftungsgesetz eine zwingende Haftung vorsieht sowie in den Fällen, in denen SolidSales eine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes übernommen hat.
  2. Darüber hinaus haftet SolidSales für Schäden, soweit diese durch die Betriebshaftpflichtversicherung gedeckt sind.
  3. Der Kunde übernimmt es als wesentliche Vertragspflicht, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen regelmäßig, mindestens einmal täglich, zu sichern und damit zu gewährleisten, dass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Im Falle eines von SolidSales zu vertretenden Datenverlustes haftet SolidSales für die Wiederherstellung nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Kunde obige Datensicherungen durchgeführt hat.

§13 Verschiedenes

  1. Ergänzungen und Änderungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform.
  2. Erweist sich eine Vertragsbestimmung als unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt schon hiermit als durch eine neue wirksame ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck erfüllt.
  3. Die Nichtausübung eines Rechts durch SolidSales gemäß diesen Bestimmungen bedeutet keinen Verzicht auf die künftige Geltendmachung dieses Rechts.
  4. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  5. Erfüllungsort ist Hamburg.
  6. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart. Jeder Vertragspartner bleibt jedoch zur Erhebung einer Klage oder der Einleitung sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand bzw. Sitz des anderen Vertragspartners berechtigt.

Kontakt

SolidSales

Tobias Tarek Genge
Hirschfeldplatz 3
21073 Hamburg

(Stand Dezember 2022)